Allgemeine Geschäftsbedingungen




§1   Geltungsbereich, Vertragssprache

  (1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über diesen Online-Shop geschlossenen Verträge mit uns, der

OBC GmbH
Mainbachstraße 7a
91126 Kammerstein-Haag
vertreten durch die Geschäftsführer Bernhard Mott, Christian Hörl, Oliver Schweitzer eingetragen in das Handelsregister des Amtsgerichts Nürnberg und HRB 38092
09122 – 982060
[email protected]

  (2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.


§2   Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften

  (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

        i) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
        ii) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist,der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

  (2) Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.


§3   Zustandekommen des Vertrags

  (1) Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Wir beachten alle jugendschutzrechtlichen Vorschriften. Ein Jugendschutzbeauftragter ist bestellt. Impressum

  (2) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung und/oder Buchung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Ware in den Versand geben. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM- Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.

  (3) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.


§4   Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern

Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen. Sofern Sie Waren dort hinterlegt haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Ändern“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich iSd § 3(2) dieser AGB.


§5   Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.


§6   Registrierung in unserem Online-Shop; Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

Sie können in unserem Online-Shop Waren als Gast oder als registrierter Benutzer bestellen. Als registrierter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail- Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Kundenkonto anmelden. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren. Für Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten lesen Sie bitte unsere Datenschutzinformation, die Sie unter folgendem Link abrufen können. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.


§7   Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Bezahlung der Ware erfolgt mit Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), über PayPal, Sofortüberweisung, Kreditkarte (VISA / American Express).


§8   Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

  (1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

  (2) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.

  (3) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.


§9   Lieferbedingungen

  (1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

  (2) Eine Selbstabholung der Waren in 91126 Kammerstein-Haag, Mainbachstraße 7a, ist nur auf Anfrage möglich.

  §10 Die Lieferfrist ist abhängig vom jeweiligen Produkt und kann auf der entsprechenden Produktdetailseite entnommen werden. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in nachfolgender Ziffer (4) – mit Vertragsschluss.

  (3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die vereinbarte Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.



§11   Preise und Versandkosten

  (1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop lauten auf EURO und sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sie verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

  (2) Versandkosten sind in folgender Höhe zu zahlen:

Versand innerhalb Deutschland
Versandart Produktkategorie Preis
Gratis-Express Sexpuppen GRATIS
Express-Versand (DE) Alle weiteren Produkte 8,90€
Standard-Versand (DE) Alle weiteren Produkte 4,90€

Versand weltweit
Versandart Produktkategorie Preis
Gratis-Express Sexpuppen GRATIS
Express-Versand Alle weiteren Produkte 9,90€

Hinweis: Bei Kombination von Sexpuppen mit anderen Produkten fallen keine weiteren Versandkosten an.

Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske in EURO angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

  (3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 9(1) durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.

  (4) Sonderregelungen für Lieferung an eine ausländische Lieferanschrift Wir behalten uns vor, einige Produkte von der Belieferung ins Ausland oder in bestimmte Landesteile im Ausland auszuschließen. Über etwaige Beschränkungen informieren wir Sie in der Detailbeschreibung des Artikels oder während des Bestellvorgangs, wenn Sie Ihre Lieferadresse eingeben. Wenn Sie eine Bestellung zur Lieferung außerhalb Deutschlands aufgeben, können Sie je nach Bestimmungsland unterschiedlichen Importzöllen und -steuern unterliegen. Jegliche zusätzliche Kosten für eine solche Lieferung sind von Ihnen zu tragen. Um nähere Informationen für das von Ihnen gewünschte Bestimmungsland zu erhalten, empfehlen wir eine Kontaktaufnahme mit den örtlichen Zollbehörden.

Bitte beachten Sie, dass für international verschickte Produkte die Anleitungen, Gebrauchsanweisungen und Sicherheitswarnungen eventuell nicht in der Sprache Ihres Landes vorliegen oder die Produkte nicht den im Zielland gültigen Standards, Spezifikationen oder Kennzeichnungspflichten entsprechen. Für elektrische Produkte kann daher z.B. der Gebrauch eines Adapters oder eines Konverters erforderlich sein.



§12   Widerrufsrecht

  Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der folgenden Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der OBC GmbH, Mainbachstraße 7a, 91126 Kammerstein-Haag, 09122 – 982060, [email protected] company.com mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Für den Fall, dass Sie die Waren an uns zurücksenden, bitten wir Sie, die Originalverpackung zu verwenden, soweit noch vorhanden. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, die OBC GmbH, Mainbachstraße 7a, 91126 Kammerstein-Haag, zurückzusenden oder zurückzugeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.“ Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung

        i) versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, und
        ii) von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.



§13   Gewährleistung bei Warenkäufen

  (1) Soweit die in unserem Online-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

  (2)Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.

  (3) Rechte wegen Mängeln stehen Ihnen darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.


§14   Haftungsbeschränkung

  (1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

  (2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.



§15   Gerichtsstand; Online-Streitbeilegung und Alternative Streitschlichtung; salvatorische Klausel

  (1) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrags Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Kammerstein-Haag.

  (2) Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected]

  (3) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

  (4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Das Widerrufsformular finden Sie unter folgendem Link: Widerrufsformular


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